Den richtigen Vereinsnamen finden

Die drei Regeln

• Nicht täuschend. Der Name darf keine falschen Erwartungen wecken, weder über die Tätigkeit noch über eine amtliche Stellung.
• Unterscheidbar. Er muss sich von bestehenden Vereinen abheben, besonders von solchen am selben Ort und im selben Bereich.
• Keine fremden Rechte verletzen. Marken, geschützte Bezeichnungen und bekannte Namen sind tabu.

Vor der Gründungsversammlung prüfen

Ein Namenscheck dauert zehn Minuten und erspart später viel Ärger. Anders als bei einer AG oder GmbH prüft niemand für euch, ob der Name schon vergeben ist. Arbeitet die folgenden fünf Quellen der Reihe nach ab, bevor der Name in den Statutenentwurf kommt.

Bezeichnungen, die heikel sind

Die meisten Namen sind unproblematisch. Bei einigen Wortarten lohnt sich ein zweiter Gedanke, weil sie entweder eine Stellung suggerieren, die ihr nicht habt, oder fremde Rechte berühren:

• Amtliche Anklänge. Wörter wie offiziell, Amt, Stadt oder Kanton im Namen können den Eindruck erwecken, ihr handelt im Auftrag der öffentlichen Hand. Der blosse Ortsname ist dagegen zulässig.
• Alleinstellung. Bezeichnungen wie der einzige, Schweizer Dachverband oder national sind heikel, wenn sie nicht zutreffen. Sie können nach Lauterkeitsrecht als irreführend gelten.
• Fremde Marken. Der Name eines Sponsors, einer Sportmarke oder eines bekannten Anlasses gehört nicht in den Vereinsnamen, auch nicht wohlwollend gemeint. Holt eine schriftliche Erlaubnis ein oder lasst es.
• Geschützte Kennzeichen. Rotes Kreuz, olympische Ringe und ähnliche Zeichen sind durch eigene Erlasse geschützt, in Wort und Bild.
• Namen lebender Personen. Wer einen Verein nach jemandem benennt, braucht dessen Einverständnis, sonst greift ZGB Art. 29 zugunsten der betroffenen Person.

Wie weit der Namensschutz reicht

Ein Verein erhält seinen Namensschutz nicht durch eine Eintragung, sondern durch den Gebrauch. Nach ZGB Art. 29 kann sich wehren, wer in seinem Namen beeinträchtigt wird, und zwar auf Unterlassung und bei Verschulden auf Schadenersatz. Entscheidend ist die Verwechslungsgefahr, und die beurteilt sich nach dem Publikum, nicht nach eurer Absicht.

Was ein guter Vereinsname leistet

Praktisch betrachtet steht der Name später auf Einzahlungsscheinen, in Vereinsversammlungs-Einladungen und in Gesuchen an die Gemeinde. Er sollte am Telefon verständlich sein, sich buchstabieren lassen und auch dann noch passen, wenn der Verein sein Angebot in zehn Jahren erweitert. Ein Name, der die Tätigkeit zu eng beschreibt, zwingt euch bei jeder Weiterentwicklung zur Statutenänderung.

Aus der Erfahrung mit Vereinsgründungen lohnen sich vier Prüffragen, bevor ihr euch festlegt:

• Lässt sich der Name am Telefon fehlerfrei diktieren, ohne Buchstabieralphabet?
• Passt er noch, wenn ihr in fünf Jahren eine zweite Sparte führt?
• Steht die Ortsangabe darin, falls es den Verein andernorts auch geben könnte?
• Ist er kurz genug für Einzahlungsscheine, Trikots und das Feld für den Kontoinhaber bei der Bank?

Den Namen später ändern

Eine Namensänderung ist eine Statutenänderung und braucht deshalb einen Beschluss der Vereinsversammlung. Welches Mehr nötig ist, steht in euren eigenen Statuten; ohne besondere Regelung genügt das einfache Mehr der anwesenden Mitglieder. Der Aufwand liegt danach nicht beim Beschluss, sondern bei den Meldungen:

• Bank, damit der Kontoinhaber wieder mit den Statuten übereinstimmt
• Versicherungen, sonst lautet die Police auf einen Verein, den es so nicht mehr gibt
• Handelsregister, falls ihr eingetragen seid
• Ausgleichskasse und Mehrwertsteuer, falls ihr dort erfasst seid
• Dachverband, Gemeinde und Vermieter der genutzten Räume

Legt das Protokoll mit dem Änderungsbeschluss zu den Statuten. Banken verlangen bei jeder Mutation beides, und ohne Protokoll bleibt die Änderung dort liegen. Wie eine Statutenänderung formal abläuft, steht in derStatuten-Vorlage.